Allgemeine Geschäftsbedingungen für Avisio

1. Der über die Avisio Website bzw. die Avisio App (im Folgenden „Avisio“) angebotene Dienst (im Folgenden „Avisio Dienst“) ermöglicht die Videokommunikation mit Insassen von Haftanstalten. Der Avisio Dienst wird durch die Telio Management GmbH zur Verfügung gestellt.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle geschlossenen Verträge zur Inanspruchnahme des Avisio Dienstes zwischen der Telio Management GmbH und Ihnen als Kunden.
3. Der Avisio Dienst wird nur gegenüber Verbrauchern angeboten. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Maßgebend ist die jeweils bei Nutzung auf der Seite oder Download der Avisio App. gültige Fassung der AGB.

1. Videotelefonie
   1. Die Kommunikation von und mit Insassen unterliegt Spezialgesetzen des Landes, in dem sich die Anstalt befindet (Please insert Hyperlink). Die Kommunikation des Insassen kann insofern durch Spezialgesetze verboten, eingeschränkt oder überwacht werden. Der Avisio Dienst steht daher unter dem Vorbehalt, dass sie durch spezialgesetzliche Regelungen im Einzelfall gestattet sind. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Kommunikation mit den Insassen durch Spezialgesetzgebung der Überwachung unterliegen kann.
2. Änderung des Avisio Dienstes

   Die Telio Management GmbH ist jederzeit berechtigt, den Avisio Dienst zu ändern und neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich anzubieten, soweit Ihnen die jeweilige Änderung unter Berücksichtigung Ihrer Interessen zumutbar ist.

3. Preise
4. Für die Inanspruchnahme des Avisio Dienstes fallen für Sie keine Kosten an. Der jeweilige Minutenpreis ist von dem Insassen zu entrichten.

1. Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf die Nutzung des Avisio Dienstes im Rahmen der Regelungen dieser AGB sowie der Leistungsbeschreibung.
2. Soweit nicht in diesen AGB oder auf Avisio eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder durch eine entsprechende Funktionalität, wie zum Beispiel einem Download-Button, ermöglicht wird,
   • dürfen Sie die auf Avisio verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen,
   • ist es Ihnen untersagt, die auf Avisio verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
3. Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf Avisio als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
4. An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken.
5. Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
6. Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung des Avisio Dienstes notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Die Telio Management GmbH schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung oder Zurverfügungstellung der technischen Geräte. Insbesondere, aber nicht abschließend, müssen Sie für die Kosten Ihres Internetanschlusses selbst aufkommen.

1. Der Avisio Dienst ist ausschließlich für nichtkommerzielle Nutzung bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere (aber nicht abschließend):
   • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter;
   • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme.
2. Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Nutzung des Avisio Dienstes untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
   • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
   • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Personen oder Personengruppen beleidigt oder verleumdet werden;
   • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
3. Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Nutzung des Avisio Dienstes die folgenden Aktivitäten untersagt:
   • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
   • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen;
   • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf Avisio verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität Avisio ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
4. Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von Avisio zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme, mittels denen Avisio zur Verfügung gestellt wird, übermäßig zu belasten.
5. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist die Telio Management GmbH berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.
6. Die Telio Manegement GmbH kann Ihren Zugang zu dem Avisio Dienst vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird die Ländergesellschaft Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

1. Haftung der Telio Management GmbH für unentgeltliche Avisio Dienste
   1. Sollten Ihnen durch die Nutzung des unentgeltlich zur Verfügung gestellten Avisio Dienstes ein Schaden entsteht, so haftet die Ländergesellschaft vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.3 nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit durch die Ländergesellschaft, ihres gesetzlichen Vertreters oder ihres Erfüllungsgehilfen.
2. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und – ausschlüssen unberührt.
3. Ihre Haftung

   Ihre Haftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

1. Die Telio Management GmbH ist von ihrer Leistungspflicht befreit, wenn wegen unvorhergesehener Ereignisse, deren Beseitigung nicht möglich ist und die weder in der Spähre der Telio Management GmbH liegen noch zu vertreten sind, wie z.B. wie zum Beispiel Krieg, Unruhen, Terrorakte, Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien sowie ähnlicher Umstände (nachfolgend „Höhere Gewalt“) nicht leisten kann oder der Telio Management GmbH die Leistung wirtschaftlich nicht zumutbar ist.
2. Wirtschaftlich nicht zumutbar im Sinne von Ziffer 10.1 ist die Leistung für die Telio Management GmbH insbesondere dann, wenn sich aus Gründen Höherer Gewalt die Kosten der Telio Management GmbH zur Erbringung der Leistung so erhöhen, dass die Telio Management GmbH, hätte sie die Veränderung vorausgesehen, die Vereinbarung so nicht abgeschlossen hätte.

Für Supportanfragen nutzen Sie bitte das Kontaktformular.

Es gilt das Recht des Staates, in dem Sie bei Abschluss des Vertrages ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sofern Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, wird darüber informiert, dass die Ländergesellschaften nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnehmen und dazu auch nicht verpflichtet sind.

Die Telio Management GmbH kann diese AGB ändern oder ergänzen, sofern Ihnen dies in Textform mitgeteilt wird. Änderungen oder Ergänzungen gelten als von Ihnen anerkannt, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung der Änderung oder Ergänzung schriftlich widersprechen. Auf diese Folge wird die Telio Management GmbH Sie bei einer solchen Mitteilung ausdrücklich hinweisen. Die Absendung des Widerspruchs innerhalb der Sechswochenfrist genügt zur Wahrung der Frist.